Abmahnung

Wer eine Abmahnung erhält, weil er ein Urheberrecht verletzt haben soll, sieht sich in der Regel zwei Forderungen ausgesetzt. Zum einen wird Geld (Schadensersatz, Anwaltskosten, fiktive Lizenzgebühren etc.), zum anderen die Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Durch diese Erklärung verpflichtet man sich, das Urheberrecht nicht erneut zu verletzen und zur Zahlung von Schadensersatz (so genannte Vertragsstrafe; in der Regel in einer bereits jetzt bestimmten Höhe) für den Fall, dass es doch geschieht. Eine solche Unterlassungserklärung ist also die Verpflichtung, künftig keine fremden Rechte zu verletzen, was man ja ohnehin nicht darf. Letztlich verpflichtet man sich also lediglich dazu etwas zu unterlassen, was man auch vorher schon nicht durfte.

Beide Forderungen sind bei einer Verletzung des Urheberrechtes grundsätzlich berechtigt, werden aber häufig zu weit gehend geltend gemacht.

In der Praxis hat sich gezeigt dass dabei den Abmahnenden die Unterlassungserklärung der wichtigere Teil ist. Da sie die eigenen rechtlichen Handlungsmöglichkeiten ohnehin nicht einschränkt, kann und sollte sie daher in der Regel abgegeben werden – allerdings ist bei der Formulierung sehr viel „Fein-Tuning“ notwendig, weder um den Betrag der Vertragsstrafe noch die Gefahr, dass sie gezahlt muss, höher werden zu lassen als nötig.

Ob und inwieweit daneben noch eine Zahlung an den Abmahnenden bzw. dessen Anwalt erfolgen muss, ist eine Frage der konkreten Umstände des Einzelfalls.

RA Markus Matzkeit

RA Markus Matzkeit

In jedem Fall sollte der Empfänger einer Abmahnung reagieren und sinnvoller Weise einen eigenen Rechtsanwalt einschalten. Das kostet zwar Geld – den Kopf in den Sand stecken wird in der Regel aber noch erheblich teurer.